ethnologik.de

Text: Alexander Grunert

Ob nun fremdenfreundlich oder –feindlich, im Wortgefecht wird emotionalisiert, sensationalisiert und übertrieben. Leider ist der erste Verlierer dieser Debatte oft die Wahrheit.

Ich glaube es bedarf der Behauptung keiner großen Erläuterung, dass Medien bei der Konstruktion „des Anderen“ oder „des Fremden“ generell eine Schlüsselrolle spielen. In Verbindung mit Politik, Wissenschaft und Alltag können sie sogar eine nicht zu unterschätzende Bewusstseinsbildung bei der Öffentlichkeit erzeugen. Im Augenblick ist es gerade so, als schaue man durch ein von den Medien geschaffenes Fenster, mit Blick auf islamistische Terroristen, radikale Dschihadisten, Islamofaschisten, gefährliche Konvertiten und auf sogenannte Schläfer unterm Volk. Diese bedrohliche Kulisse, gezeichnet von einem düsteren Szenario xenophober Neologismen, lässt bald jeden entsetzten Zuschauer alle erdenklichen Präventivmaßnahmen, ganz gleich, ob sie nun gegen Terroristen oder Islamisten gerichtet sind (das macht heute bald keinen Unterschied mehr), applaudierend bejahen.

Eigentlich soll es in diesem Beitrag um das Thema Integration gehen. Doch wie sich gezeigt hat, erscheinen heutzutage Begriffe wie „Fremde“, „Ausländer“ oder „Migranten“, vor allem im Kontext des Islam, kaum mehr alleine, sondern werden meist im Zusammenhang mit staatlicher Sicherheit, Terrorismus oder mangelnder Anpassung an eine „deutsche Leitkultur“ problematisiert. Doch nicht nur die eigentlichen Adressaten sind davon betroffen. Der versierte Boulevardzeitungsleser braucht bald nicht mehr, als eine etwas andere Hautfarbe, ein Kopftuch oder einen Kaftan, um genau das zu wittern, was ihm die Presse Tag für Tag in hochexplosiven Bildern mitteilt: Unterdrückung, Angst, Gewalt und Terror – und vor dem Hintergrund dieser „Bombenstimmung“ reden wir nun von Integration:

Der Begriff „Integration“ findet eigentlich erst seit dem 19 Jahrhundert Verwendung, doch ist er heute fast schon zu einem Modewort geworden, dessen Bedeutungszuschreibung und Umsetzung je nach sozialem Kontext oft stark variiert.[1] Häufig wird er auch einfach nur mit dem viel weniger positiv konnotierten Begriff „Assimilation“ übersetzt, womit im besonders unglücklichen Fall, die Anpassung oder Angleichung der Fremden an eine, wie sich Friedrich Merz ausdrückte, „deutsche Leitkultur“ gemeint ist. Merz, der sich fälschlicherweise auf den damaligen Zeit-Herausgeber Theo Sommer bezogen hatte, erfuhr zwar schon damals starke Kritik und kreierte mit diesem Ausdruck ungewollt das Unwort des Jahres 2000[2], doch in den Köpfen einiger Politiker schien sich die Vorstellung von einer „Leitkultur“ seither festgefressen zu haben. Das macht sich nicht nur beim derzeitigen Bundestagspräsidenten Norbert Lammert, der dieses Thema heute wieder aufwärmt bemerkbar, sondern auch schon in den Aussagen Stoibers, der die christliche Prägung seines Landes (normalerweise meint er damit immer Bayern) verteidigt wissen will, was er schließlich mit seiner widersprüchlichen Bemerkung: “Offenheit und Toleranz– ja, islamistische Kopftücher –nein!” unterstreicht.[3]

Wie auch immer. In Verbindung mit dem Thema Integration hat die leidige Leitkulturdebatte, ob es nun eine europäische (Bassam Tibi), deutsche (Merz) oder bayrische (Stoiber) war, bei nicht wenigen Zuschauern einen eher ethnozentrischen als integrativen Gedankengang keimen lassen. Wenn man diese Debatte heute überblickt, kann man mit Prof. Armin Nassehi, der dieses Thema in seinem Text „Minarette in Oberbayern“ behandelt, zwei Fronten feststellen. „Die einen setzen vor allem auf eine Leitkultur des deutschen Eigensinns und seiner integrativen Kraft; die anderen zitieren eine Leitkultur der Toleranz herbei, deren großes Herz auch mit ethnischer und religiöser Pluralität umgehen kann. Zumindest sind sich beide Lager darin einig, dass es einer Leitkultur bedarf, an die man glauben kann (und soll).“[4]

Nun weist Nassehi aber darauf hin, dass dies vor allem eine Sache des Blickwinkels sei, unter dem Sinnformen als Kultur betrachtet werden. Zum einen kann damit eine Struktur gemeint sein, die alles gesellschaftliche Geschehen einbettet (Sprachen, Normen, Praktiken, Gewohnheiten), zum anderen kann etwas erst als Kultur erscheinen, wenn es mit Alternativen konfrontiert wird. In der Politik geht es jedoch bei der Leitkulturdebatte hauptsächlich darum, Identitätspolitik zu betreiben um damit so eine Art territoriale Selbststabilisierung zu schaffen.

Man simuliert, trotz aller unterschiedlichen Klassen, Religonen, Interessen und Ideen, einen homogenen Raum, von dem in der gesellschaftlichen Praxis jegliche Spur fehlt. So werden von den politischen Akteuren Semantiken bemüht, mit denen erst jene Ängste und Sorgen erzeugt werden, die dann (am besten von den gleichen Akteuren) politisch wieder geheilt werden sollen.[5] So gesehen ist es auch nicht gerade verwunderlich, wenn solche Debatten gerade vor Wahlen aufgerollt werden.

Der amerikanische Soziologieprofessor Albert Bergesen sieht in einer solchen Vorgehensweise sogar ein Ritual, das er in seinem Text die „Politische Hexenjagd als Ritual“ beschreibt. Er bezieht sich bei seinem theoretischen Ansatz auf den für Soziologen ersten Integrationstheoretiker schlechthin, auf Emile Durkheim und zeigt sozusagen die Kehrseite von Durkheims Theorie. Bergesen wörtlich: „Wie das Heilige des Profanen bedarf, so bedürfen die Vorstellungen darüber, was die nationalen Interessen eines Landes ausmachen, der Präsenz von Elementen, die in Opposition zu ihnen stehen.“[6] Die Kernaussage seiner Untersuchung ist, „[…] dass der modere Nationalstaat Subversives herstellt, um einen rituellen Kontrast zu seinem Gefüge kollektiver Repräsentationen zu schaffen.“[7]

In anderen Worten: Von der Gesellschaft werden Anomalien geschaffen, was nach Bergesen häufig dann zu passieren scheint, wenn diese Gesellschaft in einer Selbstkrise steckt. Diese Anomalien dienen der Gesellschaft quasi als eine Art Negativdefinition zu ihr selbst. Man begibt sich auf die Suche nach dem Buhmann in den eigenen Reihen. Den rituellen Charakter will Bergesen in den verschieden Institutionen, seien es nun Polizei, Gerichte, Rechtssystem oder Gefängnisse feststellen, die die Individuen nicht etwa im Hinblick auf die Gefahr, die sie für die Gesellschaft darstellen einsperren, „[…]sondern sie verhaften sie, damit die in Frage gestellte moralische Schranke symbolisch wieder neu bekräftigt werden kann.“[8]

Politische Hexenjagden können wir gerade auch heute in Verbindung mit Muslimen feststellen. So wie das Kopftuch einst das Symbol der mystisch-erotischen orientalischen Frau war, so ist es heute zu einem Zeichen für Unterdrückung, Fanatismus und Desintegration stilisiert worden.[9] Auch wenn das Kopftuch keine Bedrohung an sich darstellen kann, so ist es doch heute, zumindest für Beamte, aus allen Klassenzimmern und behördlichen Räumen verbannt. Was unter dem Grundsatz religiöser Gleichheit unmöglich erscheint, scheint vor allem in Bayern bei Kruzifix und Kopftuch gang und gäbe zu sein.[10]

Einem solchen Szenario haben wir in letzter Zeit immer wieder zusehen dürfen. Die bekanntesten Beispiele der letzten Zeit sind wohl „der Fall Mehmet“[11] oder die „Rütli-Schule“. Anstatt auf die sozialen Verhältnisse der Einzelnen zu achten, auf mögliche Erziehungsprobleme oder nicht vorhandene Zukunftsperspektiven, kreierte man daraus ein medial viel wirksameres „Ausländerproblem“. Als im März 2006 die Lehrer der Rütli-Schule eine andere Zusammensetzung innerhalb ihrer Institution verlangten, weil sie der Gewalt durch Schüler nicht mehr standhalten konnten, kam es plötzlich zu einer innenpolitischen Debatte über das „Ausländerproblem“ und die Integrationsfrage wurde neu aufgerollt. Als die Bild-Zeitung das Thema aufgriff und dazu noch ein Interview mit „Deutschlands (vermeintlich) klügstem Kopf“, Prof. Arnulf Baring, anhängte, war an den deutschen Stammtischen eines klar: „Multikulti ist gescheitert!“[12]

Doch neu sind solche emotionsgeladenen Angriffsattacken auf Ausländer nicht. Martin Wengeler machte sich die Mühe, in einem Zeitraum von gut 40 Jahren die immer wiederkehrenden Argumentationsmuster, vornehmlich von überregionalen Tageszeitungen wie FAZ oder SZ aufzuzeigen und veranschaulicht damit, inwiefern heute mit alten Argumenten, die teilweise schon seit Jahrzehnten überdauern, mit dem „Ausländerproblem“ umgegangen wird. In ca. 1300 Zeitungsartikeln machten sich folgende Argumentationsmuster, die er als Topos-Typologien bezeichnet, immer wieder bemerkbar:[13]

Zuerst sei der „Anpassungstopos“ genannt, den wir weiter oben schon unter dem Thema der Leitkulturdebatte behandelt haben. Darüber hinaus gibt es aber noch den „Belastungstopos“, in dem nun seit 1973 davor gewarnt wird, dass zu viele Immigranten Deutschland überschwemmen würden. Den „Gefahrentopos“ kennen wir gerade nur zu gut. Er taucht zwar seit 1962 immer wieder gerne auf, hat aber seit dem 11 September überragend an Aktualität gewonnen. Schließlich nennt Wengeler noch den „Topos aus den individuellen Folgen“, der den Leser seit 1963 kontinuierlich mit seinen persönlichen Nachteilen durch z.B. zu viele Arbeiter ausländischer Herkunft konfrontiert.[14]

Doch so einseitig lässt sich dieses Bild nicht halten. Dies glaubt Wengeler übrigens selbst nicht. Die Diskussion über Ausländer hat sich in den letzten 50 Jahren weder gebessert noch verschlechtert. Genauso können wir über die Jahre auch die wohl eher gut gemeinten Argumentationsmuster erkennen. Sei es, dass hier aus humanitären, realitätsbezogenen, oder einfach nur wirtschaftlichen Gründen argumentiert wird. Jedoch möchte ich hier anmerken, dass das Argument, wir bräuchten Immigranten deshalb, weil deren Kinder später einmal für unsere Rente sorgen werden, meiner Meinung nach nicht gerade förderlich für eine bessere Stimmung, oder mehr Integrationswillen ist. Leider ist es aber in der heutigen Zeit gerade das stärkste.

Das Klima bezüglich der Integrationsdebatte bleibt sehr durchwachsen. Genauso durchwachsen ist auch unsere janusköpfige Gesetzgebung. So wurde z.B. im Jahre 2000 das Blutrecht (ius sanguinis), durch das der Geburt (ius soli) ergänzt. Seitdem können in Deutschland geborene Kinder, egal welcher Herkunft ihre Eltern sind, mit der Geburt die deutsche Staatsangehörigkeit erhalten. Die fünfzehn Jahre Einbürgerungsfrist wurden auf acht Jahre reduziert. Wer in diesem Zeitraum nun dauerhaft und rechtmäßig in Deutschland wohnt, erwirbt einen Anspruch auf Einbürgerung. Am 1. Januar 2005 löste das Aufenthaltsgesetz (AufenthG) das Ausländergesetz ab. Dieses regelt erstmals auch das übergeordnete ausländerpolitische Ziel der Integrationsförderung.[15]

Das Jahr 2006 wurde als das Jahr der Integration gefeiert. In diesem Jahr wurde auch zum ersten Mal auf dem Islamgipfel nicht nur über, sondern auch mit Vertretern muslimischer Gemeinden geredet. All das sind Schritte, die schon lange gemacht werden mussten und nun eigentlich für ein besseres Klima sorgen müssten.

Wenn es da nicht gleichzeitig immer deutlichere Tendenzen gäbe, Muslimen die Einbürgerung und damit die staatsbürgerliche Integration zu verweigern. So kennt z.B. das Ausländerrecht keine Unschuldsvermutung. Besteht ein Verdacht, ist der Ausländer selbst verpflichtet, ihn zu entkräften. Die Beweislast wird bei diesen Bürgen also einfach auf den Kopf gestellt. Wer heute auch nur in den Verdacht der Sympathie für extremistische Ideen gerät, hat mittlerweile kaum noch eine Chance Deutscher zu werden. Doch Gründe zur Ausweisung werden nicht nur auf diesem Wege gesucht. Hier zeigt sich besonders Bayern kreativ. Im September 2004 wies der Freistaat drei Mitglieder der unbestreitbar völlig gewaltfreien Tablighi-Gemeinde (die sich unter anderem gegen Gewaltanwendung in Palästina ausgesprochen hatte) aus, nur weil sie missioniert hatten.[16]

Unter dem Motto Präventivmaßnahmen fällt auch der viel diskutierte Muslimtest, der auf die Betroffenen nicht gerade wie ein Willkommensgruß wirkt. Wer auf Fragen wie: „Stellen Sie sich vor, Ihr volljähriger Sohn kommt zu Ihnen und möchte gern mit einem andern Mann zusammenleben, wie reagieren Sie?“, als Muslim, nach Ansicht des von der CDU geführten Innenministeriums in Baden-Württemberg, nicht fortschrittlich genug antwortet, droht die Rücknahme der Einbürgerung.[17] All das ist integrationspolitisch eine Katastrophe und zeigt ziemlich klar das innenpolitische Tauziehen, bei dem einerseits fleißig für Integration geworben wird, andererseits einige Bundesländer, Politiker oder Zeitungen die Früchte dieser Arbeit praktisch wieder zunichtemachen.

Ja, es wurde schon viel über Integration geschrieben. Mit diesem Schlusssatz endeten einige Artikel, die bisher darüber geschrieben wurden. Würde sich die Lebensqualität der ausländischen Mitbürger in Deutschland danach richten, wie viel Seiten schon über sie bedruckt worden sind, dann ginge es ihnen blendend. Aber obwohl die Mehrheit der ausländischen Schülerinnen und Schüler inzwischen in Deutschland geboren wurde, besuchen nur knapp 14 Prozent ein Gymnasium (Deutsche: 32 Prozent). Lediglich 3,3 Prozent absolvieren hier ein Studium und das Schlimmste: von den Jugendlichen mit Migrationshintergrund waren noch 2005 rund 41 Prozent zwischen 20 und 29 Jahren arbeitslos.[18]

Das heißt nicht, dass zu wenig für die Förderung dieser Leute ausgegeben wurde. Das lässt sich eigentlich kaum beurteilen. Denn scheinbar integrierte bis dahin jeder so vor sich hin. Es gab kein klares Rahmenprogramm und auch keine Zentrale, bei der alles zusammenlief. Laut einer Sprecherin des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge wusste man sogar noch nicht einmal genau, wie viel der Bund für die Integration von Migranten ausgab.[19] Bis vor kurzem waren sich einige Politiker ohnehin nicht darüber klar, dass Deutschland faktisch schon längst ein Einwanderungsland ist.

Das soll sich jetzt ändern. Bund, Länder und Kommunen haben sich nun für eine bessere Zusammenarbeit ausgesprochen und es können auch dahingehende Umstrukturierungen festgestellt werden. Die Stadt München, in der an die 180 verschiedenen Nationalitäten leben, scheint hier als großes Vorbild zu dienen. Dies bemerkte zumindest der Abteilungspräsident beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, Dr. Michael Griesbeck.[20] Angestrengt bastelt man an einem neuen Integrationskonzept, welches der hiesigen Situation gerecht werden soll. Wir werden sehen, ob oder welche positiven Veränderungen dies mit sich bringt. Dazu bedarf es aber nicht nur Zeit, sondern auch den Willen aller Beteiligten.

Aber eines ist klar. Wenn der „gute Wille zur Integration“ weiter von der „Bombenstimmung“, wie ich sie zu anfangs dargestellt habe, überschattet wird, dann kann man für solche Projekte Geld ausgeben, soviel man will. Die unheimliche Kreativität, die gerade für solch unhaltbare Wortzusammensetzungen wie „Islamofaschismus“[21] oder „Dschihadismus“[22] aufgewendet wird, das unreflektierte Zusammenwürfeln von Ausländerpolitik und Sicherheitspolitik, kombiniert mit der Forderung nach mehr Integrationswillen, ist keine Ausgangsstimmung, unter der man produktiv arbeiten kann.