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Handlungsmacht und Nebenwirkungen.
Eine reflexiv-moderne Erfolgsgeschichte mit offenem Ausgang.

Text: Alexis Malefakis.

Aufklärung, Industrialisierung, Fortschritt, Modernisierung, Globalisierung — wir neigen dazu, die Anderen auf der Welt lediglich als Anhängsel und Nebenschauplatz dieser Erfolgsgeschichte zu betrachten, an deren Ende wir, die westlich-europäischen Gesellschaften, als dominante Weltgesellschaft hervorgehen werden. Dies ist eine schöne, zielorientierte, dem Begriff der „Globalisierung“ geradezu innewohnende Perspektive auf das Weltgeschehen. Doch gibt es begründete Zweifel an diesem Ausgang der Geschichte. Weltweite Verflechtungen haben seit Menschengedenken die Gesellschaften miteinander verbunden. Was neu ist an dieser „Globalisierung“ im Vergleich zu den historischen Verflechtungen, ist die wahnsinnige Beschleunigung der Geschehnisse. Unsere Möglichkeiten darauf politisch und als Gesellschaft zu reagieren hinken dabei hinterher. Durch die Ausstattung von nicht-politischen und regelrecht anti-sozialen Konzernen mit den Machtmitteln eines an keine nationalen Grenzen gebundenen Kapitals wurden Kräfte freigesetzt, die nun dabei sind, die Grundlagen unseres Wohlstandes und unser Vertrauen in unsere politischen und gesellschaftlichen Institutionen zu erodieren.
Mit dem Schlachtruf „mehr, größer, besser, weiter, schneller und das alles natürlich billiger!“ haben wir uns mit dem zweischneidigen Schwert des freien Welthandels in der Hand einmal mehr an die Unterwerfung der Welt, diesmal unter die Prinzipien des Marktes, gemacht. Doch anstatt dabei das Ruder fest im Griff zu behalten, stellen wir nun fest, dass da etwas anderes den Kurs vorgibt. Und wo führt uns dieser Kurs hin?
Die Fäden unseres Geschickes, so das zentrale Argument dieses Artikels, haben nicht wir selbst, sondern die kumulierten Nebenfolgen unseres weltweiten Handelns in der Hand.

Die fetten Jahre sind vorbei, und es ist an der Zeit sich von den alten Vorstellungen und Konzepten über das Funktionieren der Welt zu verabschieden. Es gilt eine den Realitäten der aktuellen Probleme angemessene Perspektive einzunehmen, anstatt sich ängstlich auf altbekannte Positionen zurückzuziehen. Links, rechts, konservativ, liberal, sozialistisch: In dem Maße, in dem die Probleme der heutigen Gesellschaften ihre Ursachen nicht mehr allein im innerstaatlichen Raum haben, versagen auch die herkömmlichen Erklärungsansätze und politischen Versprechen zu ihrer Lösung. Die Vorstellung der Moderne von der gesellschaftlichen Transformation entlang gewisser Basisprinzipien (funktionale Differenzierung, fortschreitende Rationalisierung, Technisierung, Wohlstand, Wohlfahrt, Fortschritt!), muss heute durch eine zweite zentrale Einsicht ergänzt werden: Nicht nur die Gesellschaft erfährt eine Transformation, sondern auch die Koordinaten und die Leitideen, an denen entlang diese Umwälzung stattfinden soll, unterliegen einem ständigen Wandel. Der Münchener Soziologe Ulrich Beck[1] nennt diese Meta-Modernisierung der modernen Gesellschaft die reflexive Moderne: Die Basisprinzipien der westlichen Gesellschaft, ihre Grundunterscheidungen und Schlüsselinstitutionen werden selbst zum Objekt des Modernisierungsprozesses — sie wandeln sich radikal und lösen sich dabei von innen her auf. Die Ideen der staatlichen Kontrollierbarkeit und der Sicherheit, die für den Entwurf der ersten Moderne so zentral sind, brechen zusammen. Es entsteht eine für die weltweiten Zivilisationsrisiken, wie Naturkatastrophen, nukleare Kriege, Finanzkrisen, Migration und Terrorgefahr, sensibilisierte Weltrisikogesellschaft. Dabei haben diese Risiken zu einem nicht geringen Teil die Triebkräfte der Moderne zur Ursache.
Es dürfte heute jedem klar geworden sein, dass weder die Gesellschaftsstruktur des wirtschaftlich aufstrebenden Nachkriegsdeutschlands, mit dem Versprechen des Wohlstandes und der Vollbeschäftigung, noch das weltpolitische Machtgefüge auf Dauer gesichert sind. Der gewünschte Effekt einer räumlichen Ausweitung der Märkte war die Verkürzung der Wege zur Gewinnmaximierung — die Expansion unseres Wirtschaftssystems mit dem Ziel größerer Profite: mehr Wohlstand für alle! Doch schwappt die globale Welle nun zu uns zurück, und wir müssen feststellen, dass die drastischen Nebeneffekte dieser rapiden Entwicklung nicht unserer Kontrolle unterliegen. So finden wir uns im Dilemma des Zauberlehrlings verstrickt wieder: Die Geister die wir riefen, werden wir nicht mehr los.

Polanyi global oder: Politik als Nebenfolge.

Die weltweite Unterwerfung der menschlichen Arbeitskraft unter die Gesetze des Marktes hat Dynamiken freigesetzt, denen die Regierungen nun mit aller Kraft entgegenzusteuern haben. Die Eigendynamik eines deregulierten Marktprinzips stellt sie dabei vor schier unlösbare Probleme.
Denn die Nationalstaaten kämpfen mit ihren national begrenzten Machtmitteln gegen den unsichtbaren Gegner des national entgrenzten, globalen Kapitals. Dieser Gegner muss noch nicht einmal als Gesamtkapital organisiert sein. Es sind vielmehr die vielen kleinen und großen Finanzströme über alle Grenzen hinweg, die in ihrer Summe eine größere Macht entfalten als der Staat.
Hinter diesem Kapital stehen internationale, transnationale, supranationale — oder nennen wir sie einfach: nicht-nationale — Unternehmer, die keinerlei gesellschaftliche Verantwortung übernehmen. Warum auch. Sie leben lediglich den Traum des ständig mobilen, flexiblen und dabei kurzlebigen global players, der einzig und allein den Aktionären seines Konzerns gegenüber verpflichtet ist, das eingesetzte Kapital schnellstmöglich zu maximieren. Die gesellschaftlichen Nebenfolgen dieses anti-sozialen Handelns sind drastisch: Sie schlagen sich bei uns nieder in Form von Arbeitslosenzahlen, gesellschaftlicher Unsicherheit, und in deren Folge im Geburtenrückgang, im demographischen Ungleichgewicht, im Zusammenbrechen der sozialen Sicherungssysteme, und letztlich auch beispielsweise — ganz lebensweltlich — in der prekären Lage der Generation Praktikum.
Es entsteht also im Zuge des Meta-Wandels der reflexiven Moderne eine neue Art von globalem Kapitalismus, eine neue Art der Gesellschaft, eine neue globale Ordnung. Wir fordern und fördern die Entgrenzung der Waren- und Arbeitsmärkte, ohne zugleich Regulationsinstrumente zu schaffen, die mit der rapiden Entwicklung jenseits des staatlichen Rahmens mithalten könnten, und halten das für ausgesprochen (post-)modern.
Haben wir erst einmal erkannt, dass die Durchsetzung des Marktprinzips auf der Welt eigenen Gesetzen gehorcht, so müssen wir uns im nächsten Schritt vom Mythos einer staatszentrierten Kontrolle verabschieden. Denn als globaler Akteur entfaltet das mobile Kapital eine Macht, die längst mit der Macht der Nationalstaaten konkurriert. So setzt es Länder und ganze Regionen unter Druck: Seinem Einfluss haben sich alle Nationalökonomien und –regierungen zu beugen. Einer Politik, die durch ihre Gesetzgebung den Weg frei gemacht hat für diese nicht-nationalen Finanzmächte, bleibt nun nichts anderes übrig, als auf die Invasionen der wirklich Mächtigen zu reagieren und durch ihre begrenzten Machtmittel im Kampf gegen den Rückstoß der Globalisierung zu scheitern. Doch trotz dieser fortschreitenden Aushöhlung des Nationalstaates durch den Wegfall seiner effektiven politischen Macht spielen wir weiter Demokratie, doch nun lediglich als epochalen Phantomschmerz unter der Vorspielung falscher Tatsachen, wie es Beck formuliert, denn eine echte Demokratie kann heute nur noch eine transnational erweiterte sein.
All diese Umwälzungen dürfen dabei nicht als eine „Revolution“ der Weltgesellschaft gedeutet werden. Denn es handelt sich dabei nicht um die Durchsetzung neuer Gesellschaftsutopien durch neue Eliten, die „von Unten“ herauf die sie beherrschenden Klassen „da Oben“ stürzen wollen. Im Gegenteil: Die Umwälzungen erfolgen, obwohl sie breite Mehrheiten benachteiligen, kleine elitäre Minderheiten privilegieren (z.B. eben den global player), und ohne dass jemand ein neues politisches Ziel formuliert hätte. Sie sind kumulierte Nebenfolgen der Prozesse, an deren Beginn die erste Moderne der westlich-kapitalistischen Gesellschaften mit ihrem Effizienzstreben steht und deren weiteren Verlauf wir weder vorhersehen noch steuern können.
In heutigen Zeiten also mit althergebrachten Konzepten nationalstaatlicher Regelung und mit Zauberwörtern wie „Vollbeschäftigung“, „Fortschritt“, „mehr und bessere Technik“, „mehr wirtschaftliches Wachstum“ zu argumentieren, kann nicht überzeugen.
Das falsche Versprechen der neoliberal geschwächten Politik, den „Normalzustand“ der Erwerbsgesellschaft, die Vollzeit-Vollbeschäftigung für alle Bürger wieder herzustellen, kann ohnehin nicht gehalten werden. Einige Zahlen:
Das Institut der deutschen Wirtschaft legte 1998 einen Bericht vor, demzufolge zwischen 1980 und 1994 ein Wirtschaftszuwachs von 38% zu verzeichnen war. Im gleichen Zeitraum nahm die Beschäftigung um 2% ab.[2] Das heißt: Der enorme Produktivitätszuwachs reichte damals noch nicht einmal aus, um die Beschäftigung auf gleichem Niveau zu halten. Mehr Wachstum bedeutet also nicht mehr Arbeit, denn die großen Wirtschaftsaufschwünge beruhen unter Anderem auf wesentlichen Technologiesprüngen und auf der „Rationalisierung“ der Betriebe — wovon die Arbeitnehmer keineswegs profitieren. Und die industrielle Produktion unserer Güter des Massenkonsums ist in anderen Regionen der Welt billiger, also für die Unternehmer profitabler (und das wollten wir doch, oder?). In Deutschland gehen die Arbeitsplätze in der produzierenden Industrie im gleichen Moment massenhaft verloren – seit 1994 über 700.000. Die Arbeitslosigkeit in Deutschland ist im Zeitraum zwischen 1991 und 2003 von 5,6% auf 9,3% gewachsen — ein Anstieg um 87 Prozent.[3]
Dies ist jedoch nicht eine konjunkturelle Talsohle: eine Epoche geht zu Ende.

Von der weltweiten Ausweitung des Marktprinzips profitieren also nicht mehr selbstverständlich und naturgemäß die Industrienationen der westlichen Hemisphäre, obwohl sie von dort ausgegangen ist. Denn zum benötigten Brennstoff (Human Ressources!) dieser entfesselten Entwicklung gehören selbstverständlich auch wir — die ehemaligen Gewinner auf dem globalen Spielfeld.
Vor diesem Hintergrund der globalen Umwälzungen und der gravierenden Nebenfolgen für die Nationalgesellschaft kann jeglicher Einwand gegen die vielen brechreizerregenden politischen und wirtschaftlichen Praktiken mit einem Totschlagargument vom Tisch gefegt werden. Dieses Argument ist die (meist vorgetäuschte) Rettung von Arbeitsplätzen. Es wiegt schwerer als das ökologische und moralische Gewissen unserer Gesellschaft. Dadurch kann der Raubbau an der Natur ebenso fortgesetzt werden, wie die Ausbeutung der, den Konzernen ohnmächtig gegenüberstehenden, Menschen. Das ist traurig.

Terror ist postnationaler Krieg.

Auch am Beispiel der globalen Bedrohung durch den Terrorismus können die Grenzen der nationalstaatlichen Handlungsmacht aufgezeigt werden.
Der Krieg der USA gegen die — im wahrsten Sinne des Wortes — unfassbaren Schrecken des internationalen Terrorismus weist zwei neue Qualitäten auf: Beruhte der Krieg der ersten Moderne noch auf dem Gewaltmonopol der Staaten, so ist der entgrenzte Krieg Folge der Privatisierung von Gewalt — in Form von Terror und den Regimes von „Warlords“; wurde der Staatskrieg der ersten Moderne noch durch den Sieg der einen Partei beendet, so ist dieser Krieg neuen Typs zeitlich wie territorial grenzenlos. Es gibt keinen Anfang und kein Ende der Gewalt. Es gibt kein Zentrum und keine Peripherie. In einer Welt, die nicht länger durch den ideologischen großen Graben zwischen Kommunismus und Kapitalismus gespalten ist, deren enge wirtschaftliche Vernetzung zugleich unintendierte und unkontrollierbare Risiken in sich birgt, sind auch die Bedrohungen unseres Friedens diffus und unübersichtlich geworden. Es wirkt auch hier das Prinzip der reflexiven Moderne: Die alten Unterscheidungen, die Dichotomien von Krieg und Frieden, Feind und Freund, Zivilgesellschaft und Militär verschwimmen, werden irrelevant zur Erklärung und zur Lösung der neuen Probleme. Wie reagiert man auf solch eine ungreifbare Bedrohung? Man leugnet sie oder man übersetzt sie zurück in die Begriffe, in denen sie vormals gedacht werden konnten: Der Krieg gegen den Terror wird zum Krieg gegen „Terrorstaaten“ (Afghanistan, Irak) umgemünzt. So wird die Illusion, die Terrorgefahr sei staatlich kontrollierbar, der Staat sei weiterhin Garant für unsere Sicherheit, aufrechterhalten.
Neben dem Kampf gegen Terrorismus tritt auch an anderer Stelle der postnationale Charakter der neuen Kriege hervor: Im Krieg zur Verteidigung der Menschenrechte. Galt in der ersten nationalstaatlichen Moderne der innerstaatliche Raum noch als black box, der vor Interventionen durch andere Staaten völkerrechtlich geschützt war, so folgt dem militärischen Humanismus eine selektive Aufweichung der staatlichen Souveränität auf dem Fuße. Das ist in den allermeisten Fällen und von unserer Warte aus sehr begrüßenswert. Doch die dieser völkerrechtlichen Entwicklung zugrundeliegende Haltung bringt in ihrer Langzeitwirkung ebenfalls Nebenfolgen mit sich, die das eigentliche Ziel des Unternehmens, die globale Durchsetzung allgemein verbindlicher Menschenrechtsvorstellungen, unterwandern könnten.
Denn die Idee der Menschenrechte bringt eine neue Machtstruktur mit sich: Innerhalb von Staaten werden Individuen bemächtigt, sich gegen Eingriffe in ihre Freiheit durch den Staat zu wehren; zwischen den Staaten ermächtigt das Menschenrechtsregime jenseits der Souveränitätsordnung zu intervenieren. So tragen wir unseren Glauben an die Richtigkeit unserer Moralvorstellungen mit dem Schwert in die Welt. Es entsteht in unserer Vorstellung eine Hierarchie von moralischen Kreuzritterstaaten und „vor-modernen Schurkenstaaten“, deren Souveränität der militärischen Bekehrung zu den Menschenrechten geopfert wird. Doch diese globale Missionierung begünstigt die Entstehung eines nicht ungefährlichen Moral-, Rechts- und Gewaltmonopols des Westens, wie es auch im Projekt der USA, als Welthegemon ihre freiheitlich-demokratischen Grundprinzipien beispielsweise im Irak durchzusetzen, zum Ausdruck kommt. Das ist gefährlich wegen der arroganten Bevormundung vieler Menschen und der Ignoranz gegenüber deren Vorstellungen. Diese ist zunächst einmal eine Provokation, unabhängig von ihrem Inhalt. Zudem werden unter dem Deckmantel der westlich-demokratischen Befreiung der Welt die alten imperialistischen Machtgefüge — Abhängigkeitsbeziehungen, weltwirtschaftliche Konkurrenz, Ölinteressen, geopolitische Schachzüge — neu ausformuliert. Diese Interessengebundenheit und Inkonsequenz des Kampfes gegen die Verletzungen der Menschenrechte wird dann besonders augenfällig, wenn nur dort unter dem Vorwand der humanitären Hilfe interveniert wird, wo es um Rohstoffe und regionale Machtzentren geht, nicht aber dort, wo außer einer blutigen Nase nichts zu holen ist, wie in Somalia oder in Ruanda. Doch das ist eine andere Geschichte — oder vielleicht doch nicht?

Doch nun zurück zum Thema.

Im Zuge der radikalen Modernisierung der modernen Weltordnung entsteht also ein Regime der Nebenfolgen, das sich der Kontrolle der vormals handlungsmächtigen Nationalstaaten entzieht. Aufgrund der Eigendynamik der Marktprinzipien und der Gravitation des entgrenzten Kapitals werden auch die westlichen Gesellschaften in den Sog des globalen Strudels gezogen. Die nationalstaatliche Politik ist längst Nebenschauplatz des Spiels finanzstarker globaler Akteure geworden, die von all den grenzenlosen Möglichkeiten und Risiken profitieren. Die wirtschaftliche Globalisierung trägt dabei nicht den Wohlstand der westlichen Länder in alle Welt, sondern schwächt vielmehr bereits schwache Ökonomien und Staaten: Wo eine neue Quelle wirtschaftlich verwertbarer Ressourcen gefunden wird, verarmen und verelenden ganze Landstriche, während die Gewinne in die Hände der wirtschaftlichen Eliten fließen.
Somit werden der Zerfall von Staaten begünstigt, Bürgerkriege angefacht, das Gewaltmonopol der staatlichen Hand entrissen und in private Hände gelegt. Es wachsen die Flüchtlingsströme und es entsteht die Bereitschaft zu terroristischen Akten.
Weltweite Verflechtungen zwischen allen Teilen der Welt gab es in der einen oder anderen Form schon seit Menschengedenken. Doch das Ausmaß und vor allem die rasante Geschwindigkeit der globalen Verflechtungen und Interdependenzen der Globalisierung bringen völlig neue Dynamiken und Kräfte zur Wirkung. Wir befinden uns mitten im Prozess der radikalisierten und radikalisierenden Moderne. Ihren Ursprung kann man zurückverfolgen, wohin sie uns führt dagegen nicht. Doch ist sehr wahrscheinlich, dass wir uns in naher Zukunft nicht mehr am langen Ende des Hebels, der den Stein ins Rollen brachte, befinden werden.
Angestoßen hat den Prozess die erste Moderne der westlich-demokratischen Staaten, die Entstehung der Nationen, die gesellschaftliche Ausdifferenzierung, der Fortschrittsgedanke, die wachsende technische Beherrschung der Welt, der wachsende Wohlstand für alle, und auch die sozialstaatlich-demokratische Bändigung des Kapitals. Unausgesprochene Zielsetzung war eine Steigerung des Wohlstands der allermeisten in den westlichen Kernländern, die zu ungeheurem Reichtum für einige wenige wurde. Vielleicht auch die Beseitigung der Armut auf der Welt und der Weltfrieden, doch man darf zweifeln, ich zumindest tue es (schließlich sollten wir nicht vergessen, sondern uns endlich bewusst machen, dass unser unglaublicher Wohlstand bis heute nur durch die Ausbeutung anderer Menschen zu realisieren ist. Unser Luxus ist das Leid Anderer).
Das Streben nach größerer rationaler Kontrolle und höherer Effizienz mag in unserer westlich-christlichen Kultur begründet liegen und hat in seiner Langzeitwirkung zum Aufschwung des Westens über andere Teile der Welt geführt, zur militärischen Unterwerfung der kolonisierten Völker und in den letzten Jahrzehnten zur wirtschaftlichen Dominanz in einer von ungleichen Chancen gekennzeichneten Weltwirtschaft.
Doch sollten wir vorsichtig sein, in der Globalisierung die Fortsetzung dieses westlichen Erfolgskurses zu sehen. Denn sie ist kein vorhersehbarer und zielgerichteter Prozess, sondern ein komplexes und nicht-lineares System. In jedem nicht-linearen System sind chaotische Zusammenbrüche und Umkehrungen von Trends jederzeit möglich — und sogar zu erwarten.

Fußnoten:

[1] Zum Weiterlesen: Beck, U., Bonß, W. (Hg.): Modernisierung der Moderne. Frankfurt a.M. 2001., Beck, U.: Der kosmopolitische Blick oder: Krieg ist Frieden. Frankfurt a.M. 2004.
[2] Zitiert nach Beck, U.: Die Zukunft von Arbeit und Demokratie. Frankfurt a.M. 2000. S. 21.
[3] Institut der deutschen Wirtschaft: IW-Trends 4/2004.